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23. 12. 2011

Mexiko: Gewalteskalation und Straflosigkeit

Gleich eine ganze Reihe von Artikeln nimmt die fragile Menschenrechtssituation in Mexiko in den Blick, die sich angesichts der Politik der Gewalt von Präsident Calderón zunehmend verschlechtert. Straflosigkeit, der Verlust der Pressefreiheit und neue Angriffe auf die sozialen Bewegungen sind Themen der Beiträge, die jüngst in ganz unterschiedlich ausgerichteten Zeitschriften erschienen sind:

tl_files/bilder/GIGA focus. Mexiko Gewalteskalation und Straflosigkeit.2011-12.jpg"Seit dem Amtsantritt von Präsident Felipe Calderón im Dezember 2006 summiert sich die Zahl der Gewaltopfer in Mexiko auf mittlerweile 50.000. (...) Die unter Staatspräsident Felipe Calderón forcierte Militarisierung der Drogenbekämpfung trägt weder zur Verringerung der Gewalt noch zur Begrenzung des Einflusses der Drogenkartelle bei."

Zu diesem Fazit kommt der Artikel "Mexiko: Gewalteskalation und Straflosigkeit" von Christiane Schulz, der in der neuesten Ausgabe von GIGA focus Lateinamerika erschienen ist. Schulz, langjährige Mitarbeiterin im Menschenrechtsreferat des Diakonischen Werks, gilt als Kennerin der Situation in Mexiko. Sie ist seit vielen Jahren Vertreterin in der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko, dem Netzwerk von promovio e.V.

KAS Auslandsinfo - Pressefreiheit Mexiko 2011Dass die aktuelle Politik und das organisierte Verbrechen auch die unabhängige Berichterstattung gefährden, ist Thema eines Beitrags von Laura Schneider in den Auslandinformationen 11/2011 der Konrad-Adenauer-Stiftung: "Die eskalierende Drogenkriminalität und die damit verbundene Gefahr für Journalisten sorgen (...) dafür, dass Mexiko zu einem der gefährlichsten Länder für Journalisten weltweit wurde", so die Autorin, deren Buch "Journalismus und Pressefreiheit in Mexiko" kürzlich im LIT Verlag veröffentlicht wurde.

Das Ende der Straflosigkeit im Bundesstaat Oaxaca forderten auch neuerlich Europaabgeordnete, wie Gaby Küppers im Artikel "Das Prinzip Versprechen" in der Information Lateinamerika No. 349 berichtet. In der April-Ausgabe (ILA No. 344)  bilanziert Philip Gerber kritisch die politische Situation in Oaxaca - wenige Monate nach dem Machtwechsel in der Regierung des Bundesstaates Oaxaca Ende 2010. So spricht Gerber im Artikel "Calderóns Rache am rebellischen Oaxaca" von neuen Angriffen auf die sozialen Bewegungen in Oaxaca.

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